dieBasis Standpunkte

Wofür wir uns einsetzen

Eine der häu­fig­sten Fra­gen an uns: “Was ste­ht im dieBa­sis Parteipro­gramm? Die zutr­e­f­fend­ste Antwort darauf: “Das entschei­dest Du mit!” Ein abgeschlossenes Parteipro­gramm wie wir es von anderen Parteien ken­nen, kann es bei uns noch nicht geben, da wir es mit der Basis­demokratie ernst meinen.

Trotz­dem möchte man als Wäh­ler wis­sen, wohin die Reise gehen wird, wenn man für dieBa­sis stimmt. Wir sind die Basis­demokratis­che Partei Deutsch­land und insofern sind unsere Mit­bürg­er ständig gefragt.

Unsere Mit­glieder und let­ztlich alle unsere Mit­bürg­er sollen sich und ihre Wün­sche und Wis­sen ein­brin­gen bei der The­menset­zung, Entwick­lung von Lösun­gen und Entschei­dun­gen für die drän­gen­den Fra­gen unser­er Zeit.

Grund­lage hier­für ist immer eine gründliche Infor­ma­tion und ein offen­er Diskurs der The­men. Das kostet Zeit und ist ein fort­laufend­er Prozeß.

Für die anste­hende Bun­destagswahl wur­den ver­schieden The­men sowie unsere Antworten zum Wahl-o-Mat im Juni 2021 in Mit­gliederum­fra­gen abges­timmt. Nach­ste­hend ein verdichteter Auszug aus diesen Mitgliederumfragen.

Unsere Abge­ord­neten wer­den sich für die Stand­punk­te mit Zus­tim­mungs­grad über 70% ein­set­zen. Stand­punk­te mit einem niedrigeren Zus­tim­mungs­grad und beson­ders die unentsch­iede­nen Stand­punk­te bedür­fen eines weit­eren Diskurs­es. Das aus­führliche Rah­men­pro­gramm von der Parteigrün­dung ist auf der Web­seite des dieBa­sis Bun­desver­ban­des zu find­en: https://diebasis-partei.de/wahlen/programm/#rahmenprogramm.

Zustimmungsgrad zu Themen, die im Wahl-o-Mat nicht zu finden sind 

Keine Impf­pflicht, kein 3G, 2G, 1G99 %
Unab­hängigkeit der Jus­tiz (Staat­san­wälte, Richter)99 %
Keine Zen­sur. Keine Schikanierung Andersdenkender.99 %
Bargeld erhal­ten99 %
Coro­na-Not­stand been­den (wie Däne­mark, Nor­we­gen, Schwe­den, Island)98 %
Patien­tendat­en schützen. Kein Zentralregister.98 %
Echte Frieden­spoli­tik, Entspan­nung auch mit Russland97 %
Keine Gelderzeu­gung durch Privatbanken97 %
Förderung lokaler Krankenhäuser96 %
Basis­demokratie, z.B. Volksab­stim­mungen auf Bundesebene95 %
keine Aus­land­sein­sätze ohne UN-Mandat95 %
Pri­vatisierung zurück­fahren; Grund­ver­sorgung in öffentliche Hand (Kranken­häuser, Bahn, Bus, Strom, Gas, Wass­er, Post, Tele­fon, Inter­net, Sozialbau..)93 %

Zustimmungsgrad zu Themen aus dem Wahl-o-Mat 

Langfristige Zulas­sung von Ver­bren­nungsmo­toren (Diesel, Ben­zin, Erdgas)90 %
Organspende nur bei vorheriger Einwilligung87 %
Min­dest­lohn auf 12 Euro erhöhen84 %
Ver­mö­genss­teuer einführen83 %
Asyl weit­er­hin nur für poli­tisch Verfolgte82 %
Nord Stream 2“ in Betrieb nehmen82 %
Dig­i­tal­s­teuer für Internet-Einnahmen81 %
Bürg­erver­sicherung“: Geset­zliche Kranken- und Renten­ver­sicherung für alle73 %
Miet­preis-Bremse: Preis­er­höhung geset­zlich einschränken70 %
Bedin­gungslos­es Grun­deinkom­men (bGE)57 %
Tem­polim­it auf Autobahnen51 %
Kohle-Ausstieg45 %
Kli­maneu­tral bis 203538 %
Gen­der­sprache“ (z.B. „Studierende“, „Student*innen“, „Stu­dent (m/w/d)“)16 %
Vertei­di­gungsaus­gaben erhöhen16 %
Höhere CO2-Steuer15 %
Nachricht­en­ver­schlüs­selung (z.B. WhattsApp, Telegram, Three­ma…) für Geheim­di­en­ste und Polizei aufheben06 %

Zusam­men­stel­lung und sin­ngemäße Verdich­tung der Umfra­gen und Berech­nung der Zus­tim­mungsrat­en durch erfol­gte durch dieBa­sis Kreisver­band Ravens­burg, https://diebasis-rv.de. Sie wurde sorgfältig doku­men­tiert und ist für dieBa­sis Mit­glieder auf der Mit­glieder­plat­tform einsehbar.